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25.07.2005

"Software und Patente"

Fragen zum Patentieren von computerimplementierten Erfindungen beantwortet der gerade erschienene Praxis-Leitfaden für Hochschulwissenschaftler der Patentvermarktungsgesellschaft PROvendis GmbH.

Die zweite Ausgabe der Schriftenreihe „Software & Patente“ bietet einen einfachen Einstieg und praxisorientierten Überblick über die Möglichkeiten und Grenzen der „Software-Patentierung“.
Weil Datenverarbeitungsprogramme als solche gemäß deutschem Patentgesetz und Europäischem Patentübereinkommen nicht als Erfindungen angesehen werden, besteht bei vielen Programmentwicklern Unsicherheit über die Möglichkeiten, eine so genannte „computerimplementierte Erfindung“ durch Patente abzusichern.
Die drei Autoren Volker Vanek, Dr. Peter Velling und Ulrich Kreutzer zeigen in „Software & Patente“ die patentrechtliche Abgrenzung zwischen der in Europa zur Zeit nicht patentfähigen „Software als solcher“ und den dem Patentschutz zugänglichen computerimplementierten Erfindungen transparent und anwendbar auf.
Thematisiert werden in dem Praxis-Leitfaden etwa computerimplementierte Erfindungen in den Bereichen MSR-Technik, Speichermanagement und Medizin, Patentierung von Software in den USA und Gewerbliche Schutzrechte für Computerprogramme.
Daneben werden auch allgemeine Themen behandelt wie Patenterfordernisse, Neuheit und Veröffentlichung, Aufbau einer Patentschrift, Urheberschutz oder die historische Entwicklung des gewerblichen Rechtschutzes.
Erhältlich ist die Schriftenreihe über info@provendis.info.


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Quelle: PROvendis GmbH