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06.04.2006

Erfolgreiche Verwertung von Hochschulpatenten im PATON der TU Ilmenau - Dienstleistungen auch für die Wirtschaft und freie Erfinder

"Patentinformationen - Patentberatung - Patentförderung - Patentannahme - Patentverwertung"

Ilmenau (paton/kZerbe)
Für das Wachstum der Wirtschaft ist entscheidend, dass neue Forschungsergebnisse schnell dorthin gelangen, wo sie in innovative Produkte, Verfahren und Dienstleistungen überführt werden können. Eine gute Idee zu haben, reicht nicht aus. Sie muss aufgegriffen und umgesetzt, also zu einem Produkt entwickelt und erfolgreich vermarktet werden. Dies ist eine Erfahrung aus der täglichen Praxis der Thüringer Patentverwertungsagentur PVA im Landespatentzentrum PATON der TU Ilmenau, die es sich zum Ziel gemacht hat Erfindungen aus Thüringer Hochschulen und Forschungsinstituten einer wirtschaftlichen Verwertung zuzuführen. Nur dann entsteht für alle Beteiligten eine Situation, in der sowohl das Unternehmen als auch die Hochschule von dem wirtschaftlichen Erfolg profitieren.

Doch nicht nur die Innovation selbst, sondern auch deren patentrechtliche Absiche-rung ist eine zwingende Voraussetzung dafür, Wettbewerbsvorteile am Markt zu erzielen und zu behaupten. „Indem ein Patent für die Dauer von 20 Jahren jeden Dritten von der wirtschaftlichen Nutzung der patentierten Erfindungsgedanken ausschließt, sichert es die Eigentumsrechte und ermöglicht damit auch die Lizenzierung und die Verbreitung des technischen Wissens. Hier tritt die Patentverwertungsagentur als Vermittler von Lizenzen auf.“, so der Leiter des PATON Professor Reinhard Schramm.

Die PVA bietet Unternehmen aktiv schutzrechtlich gesicherte Innovationen aus 7 Hochschulen und 4 außeruniversitären Forschungseinrichtungen Thüringens an. Das betreute Patentportfolio umfasst derzeit 84 Erfindungen. Allein im Jahr 2005 gingen bei der PVA 33 Erfindungsmeldungen zur Überprüfung der Neuheit und wirtschaftlichen Verwertbarkeit ein. Für zehn dieser Erfindungen wurde die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA befürwortet und Aktivitäten zur Verwertung gestartet. Zehn Schutzrechte konnten bisher wirtschaftlich verwertet werden: sieben Patente wurden, zumeist an Thüringer KMU, lizenziert oder verkauft; auf Basis von drei Schutzrechten wurde in 2005 eine Existenzgründung in Weimar realisiert. „Bisher war das Feedback von Unternehmen, die mit unserer Unterstützung einen Vertrag mit einer Hochschule abgeschlossen haben, sehr
positiv.“, erklärt Dr. Eckhardt Rehbaum, Leiter der PVA. Als aktuelle Verwertungserfolge seien folgende genannt:

Am 15.02.06 erfolgte der Verkauf des Schutzrechtes „Dotiertes Iridium mit verbesserten Hochtemperatureigenschaften“ der FH Jena an die Heraeus GmbH Hanau. Mit der Erfindung wird die Korrosionsbeständigkeit von Iridium gegenüber oxidischen Schmelzen in der Kriech- und Zeitstandsfestigkeit dadurch erhöht, dass in einem Hochtemperaturschmelzprozess Legierungsbestandteile in bestimmter Dosierung zugefügt werden. Das so legierte Material wird z.B. für Schmelztiegel zur Züchtung von Einkristallen aus Hochtemperaturschmelzen benötigt.

Mit Wirkung vom 27.03.06 wurde unter Vermittlung der PATON-PVA ein Kaufvertrag zwischen der Sartorius AG Göttingen und der Materialforschungs- und Prüfanstalt MFPA an der Bauhaus Universität Weimar über das Patent „Verfahren zur Bestimmung von Feuchte und Dichte eines dielektrischen Materials“ unterzeichnet. Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht die schnelle, genaue und dichteunabhängige Feuchtebestimmung von granulierten Materialien (Schüttgütern) mit dielektrischen Eigenschaften. Wirtschaftlich nutzbar wird das Verfahren durch den Einsatz in Feuchtemessgeräten für die Prozessüberwachung bzw. –steuerung bei Schüttgutverarbeitung und –lagerung.

Die Ende 2005 patentierte Erfindung der FH Nordhausen „Steuerung für monolithische Waschbecken-Armaturen-Kombination“ konnte bereits im Januar diesen Jahres an ein nordthüringer Unternehmen lizenziert werden. Die zur Realisierung am Markt notwendige Weiterentwicklung erfolgt in enger Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Erfinder der Fachhochschule.

Die PVA führt für die Hochschule die Lizenzverhandlungen durch und plant bei Be-darf gemeinsam mit Wissenschaftlern und Unternehmen die Entwicklungsarbeiten, die aus der Idee ein fertiges Produkt werden lassen. Doch nicht immer kann das bei Hochschulerfindungen häufig bestehende Problem des noch unzureichenden Ent-wicklungsstands, der Nutzen und Anwendungsmöglichkeiten oft nur schwer erkennen lässt, ganz unkompliziert gelöst werden. In einigen Fällen scheiterten oder verzögerten sich Lizenzverhandlungen, weil für die Entwicklung eines Prototypen oder die Weiterentwicklung der Erfindung zu einem marktfähigen Produkt einfach keine Kapazitäten (Personal, Finanzen, Technik) vorhanden waren. Hier wurde erste Abhilfe geschaffen. Für Thüringer Unternehmen, die an der Verwertung patentierter Erfindungen aus Hochschulen der Region interessiert sind, bieten sich seit dem Sommer 2005 zwei Möglichkeiten der Förderung von Forschung und Entwicklung (vgl. www.aufbaubank.de): Forschungsscheck und ThüringenStipendium, die Teile des Förderprogramms „Einzelbetriebliche Technologieförderung“ sind. Ein besonderer Vorteil besteht in der Zusammenführung von Wissenschaft und Wirtschaft. Durch die gemeinsame Arbeit wird in den Unternehmen das Verständnis für die Grenzen der Arbeit von Forschungseinrichtungen, vor allem in Universitäten und Fachhochschulen, geweckt und diese gleichzeitig überwunden. „Die Förderung ist attraktiv für KMU, was deren Offenheit für Kooperationen mit Forschungseinrichtungen steigert und umgekehrt.“, so Dr. Eckhardt Rehbaum.

„Trotz Schließung des Erfinderzentrums Thüringen zum Jahresende 2005 wird im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten des PATON gesichert, dass der bisherige Thüringer Weg der Patentsensibilisierung beibehalten und die geplante Verwertung lizenzbereiter Wirtschaftserfindungen in Angriff genommen wird“, betont Prof. Schramm. Das Patentzentrum Thüringen (PATON) wird seiner Aufgabe als umfassendes Landespatentzentrum gerecht, indem es eine Reihe Dienstleistungen für Hochschulerfinder, Erfinder aus Unternehmen sowie freie Erfinder anbietet, die mit der Recherche, Bewertung, schutzrechtlichen Sicherung und Verwertung von Erfindungen im Zusammenhang stehen. Dabei berät PATON auch über bestehende För-dermöglichkeiten für einzelne Schritte der Verwertungskette und unterstützt bei entsprechenden Antragstellungen. Im Vorgriff auf die Erweiterung dieser Dienstleistungen werden bereits Schutzrechtsverwertungen für Thüringer KMU und Einzelerfinder aktiv begleitet. Dafür konnte das PATON eine beschränkte Kapazität außerhalb des PVA-Projekts bereit stellen. Beispiel einer solchen Verwertung ist die schon mehrfach in Presse und Fernsehen vorgestellte Thüringer Erfindung zur Senkung des Unfallrisikos bei entstehenden Staus bzw. plötzlich erforderlichem Halt im Straßenverkehr durch Einbeziehung einer Zusatzbremsleuchte bei PKW bzw. der rückwärtigen Positionsleuchten bei Bussen und LKW in das Warnblinksystem.

Bis zum Jahr 2007 soll das vollständige Dienstleistungsangebot der Patentverwer-tungsagentur PVA innerhalb des PATON auf die Zielgruppen KMU und freie Erfinder erweitert und damit wesentliche Leistungen des ehemaligen Erfinderzentrums thüringenweit wieder zur Verfügung stehen. In diesem Prozess ist eine Infrastruktur erforderlich, die die Dienstleistungskette „Patentinformation – Patentberatung – Patentförderung – Patentannahme – Patentverwertung“ sowohl für die Wissenschaft als auch für die Wirtschaft garantiert. Das Patentzentrum Thüringen PATON als Teil der TU Ilmenau wird hierzu nicht nur die Unterstützung des Thüringer Kultusministeriums, sondern auch die bisherige Aufgeschlossenheit des Thüringer Wirtschaftsministeriums und der Thüringer Aufbaubank zur Erlangung der gesteckten Ziele nutzen.

PATON der TU Ilmenau
Gründung: 1990
Mitarbeiter in 5 Abteilungen 22
darunter seit 2002 Abteilung Patentverwertungsagentur
Mitarbeiter: 4
Betreute Erfindungen 200
Angemeldete Patente 59
Verwertete Schutzrechte 10

Weitere Informationen:
Prof. Reinhard Schramm
Leiter PATON
Tel. 03677 69-4573
Dr. Eckhard Rehbaum, Leiter PVA
Tel. 03677 69-4588
www.paton.tu-ilmenau.de

Technische Universität Ilmenau
Pressestelle/Öffentlichkeitsarbeit
Ltr. Bettina Wegner (k.)
Tel. 03677 69-2544/-2545
Fax 03677 69-1718
pressestelle@tu-ilmenau.de
www.tu-ilmenau.de

Quelle: PATON-PTH